Bundesregierung plant Reform des Jungendschutzes

Wie die Online Ausgabe der Welt berichtet, arbeitet Familienministerin von der Leyen an einen Gesetzesentwurf, der den Jugendschutz bei Computerspielen in der Bundesrepublik noch einmal stark versschärfen soll. Der Entwurf, der im kommenden Herbst vom Kabinett gebilligt werden soll, sieht unter anderem vor, die Definitionen von jugendgefährdenden Spielen zu erweitern. Nicht nur "gewaltverherrlichende" Spiele, sondern auch "gewaltbeherrschende" Spiele sollen nun verboten werden können. Genaue Richtwerte, was gewaltbeherrschend ist und wo genau die Grenzen zu unbedenklichen Spielinhalten liegen, stehen allerdings noch nicht fest. Außerdem soll es zukünftig so genannte Testkäufer geben, die Stichprobenartig prüfen sollen, ob sich die Händler beim Verkauf der Spiele an die Einstufungen der USK halten. So sollen die Ermittlungsbehörden unterstützt und Verstöße besser geahndet werden können.

Rückendeckung kriegt die Ministerin in ihren Plänen durch Medienforscher aus dem hamburger Hans-Bredow-Institut, die für sie eine Studie zu dem Thema ausarbeiten. Die Kritik der Forscher richtet sich dabei vor allem gegen die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle USK, die bisher für die verbindlichen Altersfreigaben zuständig ist. Die Prüfungen der USK, seien unstrukturiert und häufig nicht streng genug, kritisieren die Wissenschaftler. Das Familienministerium stimmt diesen Thesen zu und will die Vorschläge der Forscher zu Umstrukturierungen der Kontrollinstanz mit in die Gesetzesvorlage aufnehmen. So soll die die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften, die direkt dem Familienministerium untersteht, ein stärkeres Mitspracherecht bei der Klassifizierung kritischer Spiele erhalten.
Selbst die Spielehersteller, die mit an der USK beteiligt sind, zeigen sich gesprächsbereit. "Wir werden jetzt die Vorschläge des Hans-Bredow-Instituts mit den USK-Gremien diskutieren und die dortige Ansicht über Muster-Gutachten beziehungsweise Vorlagen einholen", wird der Geschäftsführer des Bundesverbands Interaktiver Unterhaltungssoftware, Olaf Wolters von Welt Online zitiert.

Angesichts so viel Zuspruchs scheint von der Leyen gute Chancen zu haben, dass die Gesetzesvorlage das Kabinett passieren wird. Im Herbst wissen wir mehr.

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